Kultus - Religionsangelegenheiten und Staatskirchenrecht

"Kultus" ist ein alter, aus dem Lateinischen stammender Begriff für die Religionsausübung und für die Religion allgemein. 

Im 19. Jahrhundert wurden in den südwestdeutschen Ländern moderne Ministerien errichtet. Die "Kirchendepartements" wurden wenig später (1848 in Württemberg, 1911 in Baden) aus den Innenministerien ausgegliedert und zu eigenen Ressorts erhoben. Da diese für alle - nicht nur christlichen - Religionen oder "Kulte" zuständig sein sollten, nannte man sie "Kultministerium" (Württemberg) oder "Ministerium des Kultus und Unterrichts" (Baden). Auch das Württembergische Kultministerium war von Anfang an ein Unterrichtsministerium, weil das Schulwesen seit seinen klösterlichen und kirchlichen Anfängen eng mit den Religionsangelegenheiten verbunden war.
 
Die Zuständigkeit für den "Kultus", der dem Ministerium bis heute den Namen gibt, wird heute von einer Stabsstelle wahrgenommen. In ihren Zuständigkeitsbereich gehören:

  • Allgemeine Beziehungen zwischen dem Land und den im Lande organisierten Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften;
  • Rechtsverhältnisse der Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften zum Staat (herkömmlich "Staatskirchenrecht" genannt), beispielsweise auch Verträge mit den Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften und Satzungsfragen;
  • Fragen der Verleihung des Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an die Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften;
  • Ausübung gemeinsamer Rechte von Staat und Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaften;
  • Rechtliche und konzeptionelle Fragen des Religionsunterrichts an öffentlichen Schulen (derzeit gibt es evangelischen, römisch-katholischen, jüdischen, syrisch-orthodoxen, alevitischen und - als Modellprojekt - islamisch-sunnitischen Religionsunterricht in Baden-Württemberg);
  • Aufsicht über kirchliche bzw. religionsgemeinschaftliche sowie ressortgebundene Stiftungen, Stiftungsrecht;
  • Staatsleistungen und finanzielle Zuwendungen an die Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften.

 

 

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